SPD-Antrag im Bundestag für Barrierefreiheit in Kultur und Medien

Zur abschließenden Lesung des SPD-Antrags „Kultur für Alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Medien“ (17/8485) erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien Ulla Schmidt:

Die SPD will die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in allen Gesellschaftsbereichen umsetzen. Die Konvention begründet einen Rechtsanspruch auf Barrierefreiheit. Barrierefreiheit in den Bereichen Kultur und Medien ist wichtig, weil die SPD ein Umdenken bewirken will – zu einer inklusiven Gesellschaft, in der alle partizipieren. Die SPD meint es ernst mit der Barrierefrieheit und hat den Antrag auch in Leichter Sprache in den Bundestag eingebracht. Um ein Signal zu senden, dass neben Rollstuhlrampen, Gebärdensprache, Audiodeskription und Untertitelung auch Leichte Sprache zur Barrierefreiheit gehört.

Zu einer inklusiven Gesellschaft gehören gleichberechtigt Menschen mit Behinderungen wie Menschen mit besseren Startvorteilen. Lernschwache und lernstarke Menschen. Ältere und Jüngere. Inklusion ist für jede und jeden:
Alle sollen gleichberechtigt überall teilhaben und mitmachen können.
Barrierefreiheit in den Bereichen Kultur und Medien kann wesentlich dazu beitragen, die Vision einer inklusiven Gesellschaft zu verwirklichen.
Besonders die Kultur ist ein Gesellschaftbereich, in dem Visionen entworfen werden, die gesellschaftliche Auswirkungen haben. Menschen mit Behinderungen sollen daran aktiv partizipieren.

Deswegen fordert die SPD in ihrem Antrag „Kultur für Alle“ eine Reihe von Maßnahmen, besonders im öffentlichen Bereich, umzusetzen. Dazu gehört, die öffentliche Kulturförderung oder Filmförderung an Barrierefreiheit zu knüpfen oder bei Ausschreibungen des Bundes immer die Barrierefreiheit mit zu berücksichtigen. Die SPD fordert die Bundesregierung auf, entschlossene und verbindliche gesetzliche Maßnahmen zu treffen, und die Umsetzung der UN-BRK nicht hinauszuzögern. Denn sie erfordert eine enorme Kraftanstrengung mit großen Schritten und vielen Einzelschritten in allen Gesellschaftsbereichen.

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