Juristische Informationen und Pressemeldungen
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Legaltech hat jetzt auch den deutschen Markt erobert. Vor einigen Jahren erschienen in den USA die ersten Legaltech Start-up Firmen. Seitdem boomt die Welle der Dienstleistung im Bereich des Rechts zunehmend. Die Legaltech sind...
Über die Prozesskostenhilfe (PKH) (früher als „Armenrecht“ bezeichnet) kann gem. §§ 114 ff. ZPO einkommensschwachen Personen eine finanzielle Unterstützung zur Durchführung von Gerichtsverfahren gewährt werden. Prozesskostenhilfe kommt in Verfahren vor den Zivil-, Verwaltungs-, Arbeits- und...
Zur abschließenden Lesung des SPD-Antrags „Kultur für Alle – Für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Medien“ (17/8485) erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und...
„Flächenstilllegung angesichts des Hungers auf der Welt unangebracht.“ (DBV) Landwirte aus der Region haben heute, am 28.09.2012, auf der Agrarministerkonferenz in Kloster Schöntal in Baden-Württemberg Bundesministerin Ilse Aigner eine Resolution stellvertretend für die deutschen...
Ein gutes Signal für Europa und unsere gemeinsame Währung Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Freitag die Leitlinien des ESM beraten und beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:...
Die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und Grünen, Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich, haben am Rande der heutige Vernehmung des Ministerpräsidenten Volker Bouffier im Untersuchungsausschuss NSU als Ergebnis der ersten Befragungsrunde die Befürchtung...
Standards wurden auch 2011 noch einmal verbessert Der Tierschutzbericht 2011 der Bundesregierung und die Tierschutzgesetznovelle wurden am heutigen Freitag im Deutschen Bundestag beraten. Der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef...
Das Bundeslandwirtschaftsministerium (BMELV) plant in dieser Legislaturperiode das Bundesjagdgesetz zu novellieren. Die Novellierung soll sich auf die Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) konzentrieren. Die Bundesländer hatten auf der heute zu...
Angriff auf yuilop-User ist nicht so einfach möglich. Barcelona/Berlin – Die internationale Voice- und Text-App yuilop steht Usern als nachweisbar sicherer Service für Android im Play Store und iOS im App Store zur Verfügung....
