Besuch des britischen Supreme Court beim Bundesverfassungsgericht

Eine Delegation des Supreme Court of the United Kingdom unter Leitung seines Vizepräsidenten Lord Hope hat in der Zeit vom 14. bis 16. Mai 2012 das Bundesverfassungsgericht besucht. Themen des ersten Fachgesprächs zwischen den Gästen und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts waren das „Verhältnis zwischen Parlament und Verfassungsgericht“ sowie „die Rolle der Verfassungsgerichte in der Europäischen Integration“. Durch die Diskussion führte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle.

Gegenstand des zweiten Fachgesprächs unter der Leitung des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof war zunächst „die Rolle des Richters“. Des Weiteren wurden einzelne Fälle mit Bezug zur nationalen Sicherheit und in diesem Zusammenhang auch die Zulassung von Beweismitteln erörtert.

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