Verfassungsgericht der Türkei zu Gast beim Bundesverfassungsgericht

In der Zeit vom 11. bis 13. Juni 2012 hat eine Delegation des türkischen Verfassungsgerichts unter Leitung seines Vizepräsidenten Alparslan Altan das Bundesverfassungsgericht besucht. In den Fachgesprächen zwischen den Gästen und den Richtern des Bundesverfassungsgerichts wurde zunächst das Verhältnis zwischen Verfassungsgerichtsbarkeit und Parlament erörtert.

Überdies haben sich die Richter mit dem Verfahren der Verfassungsbeschwerde befasst, wobei insbesondere Zulässigkeitsfragen
sowie die anzulegenden verfassungsrechtlichen Kontrollmaßstäbe thematisiert wurden. Die Arbeitssitzungen endeten mit einem Gedanken-
und Erfahrungsaustausch zu dem Thema “Verhältnis zwischen den nationalen Verfassungsgerichten und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte”.

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