Kategorie: Juristische Informationen
Tagfahrlicht ab November 2012 für neu typengenehmigte Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen Pflicht Neue Mercedes-Modelltypen bereits serienmäßig ausgerüstet Keine Nachrüstpflicht bei älteren Kraftfahrzeugen, bei Mercedes-Modellen jedoch als Sonderausstattung möglich Bei Pkw schon seit Februar 2011...
Brehme: „Pläne der Arbeitsministerin greifen zu kurz“ „Die Pläne von Bundesministerin von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut greifen viel zu kurz“, kritisiert Ulrich Brehme, Wirtschaftsexperte in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die aktuellen Pläne...
ADAC sieht dringenden Reformbedarf – Bundesverkehrsministerium plant Änderungen Fast die Hälfte aller Personen, die sich einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) unterziehen muss, fällt durch. 2011 waren es rund 45 000. Der ADAC sieht zahlreiche Schwächen...
Twelve-year product warranty now standard for solar module manufacturer Munich, September 4, 2012 – Solar module manufacturer Innotech Solar (ITS) is now offering twelve-year product warranties. More extensive durability tests on the Norwegian company’s...
DBV-Präsidium verabschiedet Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates (DBV) Die landwirtschaftlichen Tierhalter stehen für eine tiergerechte Haltung und treten tagtäglich für das Wohlbefinden ihrer Tiere ein. Zu dieser Feststellung kommt der Deutsche Bauernverband (DBV) in...
Der Bundesgerichtshof hat erstmals – und mit Auswirkungen für eine Vielzahl vergleichbarer Fälle im Bundesgebiet – über die Reichweite der Zulassungspflicht für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln zur Behandlung krebskranker Patienten (Zytostatika) entschieden. Das Landgericht...
Frank Richter wird neuer Polizeipräsident in Hagen. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen (4.9.) Kabinettssitzung entschieden. Der bisherige NRW-Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt damit die...
Anlässlich einer aktuellen Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Frage zur Inanspruchnahme der zum 1. Januar eingeführten Familienpflegezeit erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Die zum 1. Januar eingeführte Familienpflegezeit entwickelt sich zum...
Im Vergnügungspark-Delfinarium in Harderwijk/Holland landen offenbar auch Meeressäuger, die von der Meeresschutz-Gesellschaft ‚SOS Dolfijn‘ als gestrandete Tiere aufgenommen und nach entsprechender Pflege eigentlich wieder ausgewildert werden sollen. „SOS Dolfijn“ wird vom Delfinarium Harderwijk finanziert...
Mit einem neuen Projekt des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zusammen mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) soll das „Menschenrecht auf Nahrung“ in Sierra Leone landesweit umgesetzt werden. Nach...