(Berlin, 3.9.2012) Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek), weist die Kritik der Ärzte an den Beschlüssen des Erweiterten Bewertungsausschusses zum Punktwertanstieg bei den Ärzten deutlich zurück. „Die Verhandlungen über den...
„Was die Verfassungsrichter Mitte August ermöglichten, kann zukünftig in der Altmark geübt werden: der Einsatz der Bundeswehr in Inland,“ so Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf...
Zur Diskussion, dass die Bundesjustizministerin den Ankauf von Steuerdaten bestrafen will, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Die FDP-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger hält Steuerbetrug offenbar für ein Kavaliersdelikt und ermuntert kriminelle Reiche, Steuern zu...
Berlin/Chennai, 3. September 2012. Das Pharmaunternehmen Bayer hat Widerspruch gegen die Entscheidung des indischen Patentamtes für eine Zwangslizenz des Krebsmedikamentes Nexavar® eingelegt. Am Montag hat vor dem Intellectual Property Appellate Board im indischen Chennai...
MAGDEBURG/UM – In ganz Deutschland werden zurzeit keine gentechnisch veränderten Pflanzen angebaut – außer in Sachsen-Anhalt. Hier gibt es auf drei Feldern Freisetzungsversuche; in Üplingen, Baalberge und Gatersleben. „Was konkret wird dort erforscht?“ Diese...
Bei der planmäßigen Landung einer Boeing 737 der deutschen Charterfluggesellschaft XL Airways Germany kam es heute Mittag gegen 12.00 Uhr beim Aufsetzen der Maschine in Köln/Bonn zu starker Rauchentwicklung in der Kabine. Sofort nach...
Wegen Zeitlimits und anderer rechtlicher Bestimmungen für vergangene Verbrechen muss gehandelt werden (Istanbul) – Die türkische Regierung soll gegen gesetzliche Fristen, die Einschüchterung von Zeugen und andere Hindernisse vorgehen, die die Verfolgung von Sicherheitskräften...
Moseler: „Brüderle erweist der Region Rhein-Hessen einen Bärendienst“ „Mit seiner Forderung, Ökostromanbieter mit einer Sonderabgabe zu belegen, zeigt Brüderle einmal mehr seine politische Ahnungslosigkeit,“ so kommentiert der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius...
(Berlin, 31. August 2012) Aufgrund der Einschränkungen im Flugverkehr durch den Streik des Lufthansa-Kabinenpersonals kann es zeitweise zu einem erhöhten Reisendenaufkommen in den Zügen der Deutschen Bahn (DB) kommen. Die DB stellt alle zur...
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen es, dass die Aufklärung der NSU Morde für den Hessischen Verfassungsschutz größte Priorität hat und Minister Rhein angekündigt hat die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags...
