Kategorie: Juristische Informationen

Fahrräder mit Elektromotor

Mit Pedelecs jetzt auf der sicheren Seite – ADAC bietet ab 1. August eine Privathaftpflicht-Versicherung Wer mit einem Fahrrad mit Elektromotor einen Verkehrsunfall verursacht, kann auf den Kosten sitzen bleiben und ist im schlimmsten...

Maut in Österreich

ADAC: Ab August keine Jahresvignette mehr kaufen Ab dem 1. August lohnt es sich für Auto- und Motorradfahrer für die Benutzung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen zwei so genannte „Zwei-Monats-Pickerl“ für insgesamt 46,80 Euro...

Justiz-Auktion jetzt auch auf dem Smartphone verfügbar

27.07.2012 Neue Web-Applikation für die Online-Versteigerung Für alle Schnäppchenjägerinnen und -jäger bietet die beliebte Versteigerungsplattform der nordrhein-westfälischen Justiz „Justiz-Auktion“ jetzt einen speziellen Service für Smartphones. Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel...

Überraschende Entgeltklausel

für Eintrag in ein Internet – Branchenverzeichnis unwirksam Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem...

Anreize zum Mengenwachstum ausbremsen

Aktuelle Ausgabe ersatzkasse magazin. beschäftigt sich mit dem Krankenhaussektor Interview mit Malu Dreyer zur geplanten Ausweitung des Kartellrechts (Berlin, 26.7.2012) Der kostenintensive Krankenhaus-Bereich befindet sich im Wandel. So wird die Mengenentwicklung und -steuerung von...

Hungerlöhne verbieten

„Die Bundesregierung muss Hungerlöhnen endlich Einhalt gebieten und umgehend einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen“, fordert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, angesichts neuer Daten des Statistischen Bundesamtes,...