Kategorie: Juristische Informationen
(Hagen-Westf. – 27.07.2012) Diese Woche hatte das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) eine fachbiologische Analyse seiner Akteneinsicht für das Delfinarium im Nürnberger Tiergarten veröffentlicht. Tiergartendirektor Dag Encke verharmlost die Kritik des WDSF an der permanenten...
Letzter Tag bei den Verhandlungenüber einen Waffenhandelskontrollvertrag in New York 27. Juli 2012 – Bei den Verhandlungen über einen Waffenhandelskontrollvertrag (ATT) in New York wurde gestern ein überarbeiteter Vertragsentwurf vorgelegt. Amnesty sieht darin eine...
Mit Pedelecs jetzt auf der sicheren Seite – ADAC bietet ab 1. August eine Privathaftpflicht-Versicherung Wer mit einem Fahrrad mit Elektromotor einen Verkehrsunfall verursacht, kann auf den Kosten sitzen bleiben und ist im schlimmsten...
ADAC: Ab August keine Jahresvignette mehr kaufen Ab dem 1. August lohnt es sich für Auto- und Motorradfahrer für die Benutzung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen zwei so genannte „Zwei-Monats-Pickerl“ für insgesamt 46,80 Euro...
27.07.2012 Neue Web-Applikation für die Online-Versteigerung Für alle Schnäppchenjägerinnen und -jäger bietet die beliebte Versteigerungsplattform der nordrhein-westfälischen Justiz „Justiz-Auktion“ jetzt einen speziellen Service für Smartphones. Wer Gebote auf einen Auktionsartikel abgeben, einen interessanten Artikel...
Ministerin Aigner: Unseriösen Geschäften im Netz einen Riegel vorschieben – Mit der „Button-Lösung“ übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in Europa. Ab 1. August 2012 gilt die „Button-Lösung“ verpflichtend für alle Online-Einkäufe. Durch das Gesetz gegen...
Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert die Zensurversuche der chinesischen Behörden nach den Überschwemmungen vom Wochenende. Bei dem Unwetter waren landesweit mehr als 95 Menschen ums Leben gekommen. Nach heftiger Kritik am Krisenmanagement der Behörden...
für Eintrag in ein Internet – Branchenverzeichnis unwirksam Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob eine Entgeltklausel in einem Antragsformular für einen Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet nach dem...
Aktuelle Ausgabe ersatzkasse magazin. beschäftigt sich mit dem Krankenhaussektor Interview mit Malu Dreyer zur geplanten Ausweitung des Kartellrechts (Berlin, 26.7.2012) Der kostenintensive Krankenhaus-Bereich befindet sich im Wandel. So wird die Mengenentwicklung und -steuerung von...
„Die Bundesregierung muss Hungerlöhnen endlich Einhalt gebieten und umgehend einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen“, fordert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, angesichts neuer Daten des Statistischen Bundesamtes,...