Kategorie: Juristische Informationen
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte gestern erneut darüber zu befinden, ob aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke “Lindt-Goldhase” der Vertrieb ähnlicher Schokoladenhasen untersagt werden kann. Die...
Routine® bereits erfolgreich in den koreanischen Markt eingeführt Monheim, 15. Juli 2010 ? Bayer CropScience hat die Zulassung für seinen Wirkstoff Isotianil in Japan erhalten. Das neue Reisfungizid ? von Bayer CropScience unter der...
Der seit 2006 suspendierte Präsident des Verwaltungsgerichts Kassel, Dr. Remmel, war im Januar 2007 wegen mehr als 1000 kinderpornographischer Bilder auf seinem Computer zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Er...
Helmbrechts ? Ein Sportwagen, der mit einem Handgriff zur superstylischen Motoryacht wird, Windeln mit Selbstreinigungsfunktion oder eine extra cremige Sahnetorte, die die Pfunde nur so purzeln lässt und dabei absolut zuverlässig gegen Liebeskummer wirkt:...
Buchner: “Risiken auf Bürger abgewälzt” Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) kritisiert die Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Lizenzen zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten an die Betreiber zu versteigern. “Die Bundesregierung sollte für die Sicherheit der Bevölkerung...
DBV kritisiert Lösungsvorschlag mit “Pferdefuss” Beim Deutschen Bauernverband (DBV) stößt das Verhalten des Züchtungsunternehmens Pioneer Im Zusammenhang mit gentechnisch verunreinigtem Maissaatgut weiterhin auf Kritik. Das Unternehmen ist nicht bereit, den Landwirten vorbehaltlos ihre Schäden...
Braunkohlenindustrie begrüßt Vorlage des Gesetzentwurfs / Verbliebene Unstimmigkeiten sollten schnell bereinigt werden Köln (15.03.2010) ? Der von den Bundesministerien für Wirtschaft und Umwelt gemeinsam vorgelegte Entwurf für ein Gesetz zum Transport und zur Einspeicherung...
Anlässlich der Notifizierung der Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zur VN-Konvention über die Rechte des Kindes erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (15.07.): “Die Rücknahme des deutschen Vorbehalts zur Kinderrechtskonvention ist ein wichtiger Schritt mit starker...
Darmstadt, 15. Juli 2010 ? Das Bundeskabinett hat heute die Vorlage von Bundesministerin Schavan zur Hightech Strategie 2020 verabschiedet. Ziel der Strategie ist es, Leitmärkte zu schaffen, die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu...
Im Arbeitskreis des Stabilitätsrats wurde am 14. Juli 2010 die kurz- und mittelfristige Vorausschätzung zur Entwicklung der öffentlichen Haushalte in Deutschland bis 2014 beraten. Das Bundesministerium der Finanzen hat dafür eine Projektion der Entwicklung...