Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist von den heute bekannt gewordenen Plänen der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg alarmiert. Bisher hatte die Rhön-Klinikum AG stets versichert keine Personaleinsparungen im patientennahen Bereich vorzunehmen. “Wir GRÜNEN...
Zum Scheitern des vom Bundeswirtschaftsministerium organisierten Run-den Tisches Presse Grosso erklärt der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Dörmann: Es ist bedauerlich, dass auch der letzte Versuch gescheitert ist, die Bauer Media Group wieder in...
Zur heutigen Verhandlungsrunde zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes erklären Sören Bartol, Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, Sprecher der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patrick Döring, Stellvertretender Vorsitzender...
BERLIN. Der Experte für europäische Energiepolitik der FDP-Bundestagsfraktion, Heinz GOLOMBECK, erklärt zur heutigen Ankündigung von Frankreichs Staatschef Francois Hollande, das Kernkraftwerk in Fessenheim Ende 2016 stillzulegen: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Ankündigung des französischen...
Gleichbehandlung gewährleisten, elterliche Entscheidung respektieren Heute fand die Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Betreuungsgeldes statt. Dazu erklären die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der Obmann im...
Fulda / Glattbrugg, Schweiz – Zertifikate sind für Website-Betreiber und Online-Shop-Anbieter von unschätzbarem Wert: Sie sichern nicht nur den Web-Auftritt sowie den über diesen laufenden Datenaustausch gegen Angriffe und andere Sicherheitsrisiken ab, sondern visualisieren...
Der für Staatsschutzsachen zuständige 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Fortdauer der gegen das mutmaßliche “NSU”-Mitglied Beate Zschäpe vollzogenen Untersuchungshaft angeordnet. Die Beschuldigte befindet sich seit dem 8. November 2011 in Untersuchungshaft. Ihr wird...
Potsdam Erörterungsverfahren Tagebau Welzow Süd: Kritik an intransparenter Anhörung Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete SABINE NIELS hat nach Abschluss des dreitägigen Erörterungstermins zum Braunkohlenplanverfahren für den geplanten Tagebau Welzow-Süd II massive Kritik an dem Verfahren geübt....
Frankenberger: Zeit für ein neues Wirtschaftssystem “Der Zwang zum Wirtschaftswachstum hat eine solche Dynamik angenommen, dass nun ganze Demokratien auf dem Spiel stehen. Dem muss das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vorschieben.” So kommentiert Sebastian Frankenberger,...
Hürden sind zwar vielfältig, jedoch vermeidbar Die “Stiftung Gesundheit” wird künftig Ärzte und Kliniken künftig auf der Online-Plattform “Praxis-Tool Barrierefreiheit” über eine barrierefreie Versorgung informieren. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,...
