¦ Wirtschafts- und Industriespionage verursacht große Schäden. ¦ Unternehmen fordern mehr Unterstützung von der Politik. ¦ Kosten für IT-Sicherheit und Datenschutz steigen. Die Angst vor Wirtschafts- und Industriespionage geht um. Im aktuellen Cyber Security...
Gemeinschaftsunterkunft Bernburg muss geschlossen werden MAGDEBURG/UM – “Die Gemeinschaftsunterkunft Bernburg/Teichweg muss aus humanitären Gründen geschlossen und die Familien sofort in Wohnungen untergebracht werden.” Zu diesem Schluss kommt der flüchtlings- und migrationspolitische Sprecher der Fraktion...
Berlin, 17.09.2012 – Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland fordert die Mitglieder des Rechtsausschusses im Europäischen Parlament auf, für hohe Transparenzstandards im Rohstoffsektor zu stimmen. Die Abstimmung über die Vorschläge der EU-Kommission im federführenden Rechtsausschuss...
Die Piratenpartei Deutschland steht ein für die Aufnahme von syrischen Flüchtlingen in Deutschland. Der Bürgerkrieg in Syrien fordert ständig weitere zivile Opfer. Die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen ist für die PIRATEN eine zwingende Notwendigkeit...
Reformen sind notwendig, da Gerichte, Gesetze und Unterstützungsprogramme versagen (New York) – Diskriminierendes Heirats-, Trennungs- und Scheidungsrecht in Bangladesch führt dazu, dass Frauen und Mädchen in Ehen mit gewalttätigen Partnern gefangen sind. Wenn die...
Ostdeutsche Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN strikt gegen vorzeitiges Auslaufen des Solidarpakts POTSDAM/UM – Die Vorsitzenden der fünf ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben auf einem Treffen in Potsdam allen Forderungen eine Absage...
Zum Hassvideo und der Film “Unschuld der Muslime” erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier: Das Hass-Video und der Film “Unschuld der Muslime” sind geschmacklose Machwerke, die mit Kunst nichts zu tun haben. Religiöse...
Die Zukunft der erneuerbaren Energien im europäischen Binnenmarkt und der europaweite Ausbau von Energieinfrastrukturen standen im Mittelpunkt der Beratungen der 27 Energieminister beim heutigen informellen Ratstreffen in Nikosia unter zyprischer Ratspräsidentschaft. Die Energieminister diskutierten...
Futtermittelhersteller dürfen ab dem 16. September 2012 nur noch rohe pflanzliche Öle verarbeiten oder Futterfette mischen, wenn sie dafür eine EU-Zulassung haben. Das sieht die EU-Verordnung 225/2012 vor, die an diesem Tag in Kraft...
Polizei sucht im Internet nach rechtmäßigen Besitzern von sichergestelltem Diebesgut Wiesbaden. Innenminister Boris Rhein zog heute eine positive Zwischenbilanz der Kampagne “Sicheres Hessen – Einbrechern einen Riegel vorschieben.” Seit dem Start der Kampagne am...
